In eigener Sache: Für die Meinungsfreiheit im Internet

Heute protestieren Websites wie Wikipedia oder Reddit mit einem «Blackout» gegen Gesetzesvorhaben, die grundlegende Funktionsweisen des Internets bedrohen können.

Mit den zwei Gesetzesinitiativen Stop Online Piracy Act (SOPA) und Protect IP Act (PIPA) versuchen Kräfte innerhalb der USA, dem Missbrauch urheberrechtlich geschützter Inhalte im Netz endgültig einen Riegel vorzuschieben. Erreicht werden soll dies nach den Vorstellungen der Befürworter, indem das US-Justizministerium sowie Urheberrechtsinhaber unterschiedliche, weitreichende Massnahmen beinhaltende Verfügungen gegen die Betreiber von Websites beantragen können, auf denen ihrer Ansicht nach Urheberrechtsverstöße vorkommen. Auch sollen Suchmaschinen entsprechende Links blockieren, während Internet-Provider in die Pflicht genommen werden, durch Eingriffe in das Adresssystem des Internets den Zugriff auf “Schurkenseiten” zu verhindern, ohne dass die betroffenen Angebote die Möglichkeit bekommen, vor Gericht angehört zu werden.

Am heutigen Mittwoch protestieren Anhänger eines nicht zensierten Internets weltweit gegen das Gesetzesvorhaben. SOPA und PIPA laufen darauf hinaus, dass eine kleine Interessengruppe auf nicht verhältnismäßige Art und Weise die Aktivitäten von hunderten Millionen von Menschen, von Organisationen und Unternehmen im Internet quasi nach Belieben einschränken kann und damit einen umfassenden Kollateralschaden zur Durchsetzung der eigenen Interesse in Kauf nimmt. Das betrifft auch uns in Europa: Websites ausserhalb der US-amerikanischen Jurisdiktion würden SOPA genau so zu spüren bekommen.

Die englischsprachige Seite von Wikipedia geht heute wie diverse andere Angebote 24 Stunden lang offline, um gegen eine „zerstörerische Gesetzgebung“ zu protestieren. Wikipedia-Gründer Jimmy Wales sieht mit dem Gesetz das Recht auf freie Meinungsäußerung bedroht – in den USA und auch im Ausland.

Wir, die Redaktion von fokussiert.com und das gesamte Team von Blogwerk sprechen uns gegen derartige Eingriffe in die grundsätzliche Funktionweise des Internets aus. Dass Urheberrechtsinhaber gegen Verstöße vorgehen, ist legitim. Dabei muss jedoch die Verhältnismäßigkeit gewahrt werden. Dies ist bei SOPA und PIPA nicht der Fall.

Wer sich über die geplanten Gesetzesvorhaben informieren will, findet hier weitere Infos:

• Umstrittenes US-Internetgesetz: Wikipedia schaltet ab – aus Protest
• SOPA kurz erklärt
• Wikipedia: Stop Online Piracy Act

(Foto: Flickr/philcampbell, CC BY 2.0)